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Was ist ein Flüchtling?

Ein Flüchtling ist nach der Genfer Konvention eine Person, die „…aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann…“.

In Saalfelden warten 30 Asylwerber auf eine Entscheidung über ihre Zukunft.

Abwicklung des Verfahrens

Alle Flüchtlinge/Asylwerber kommen in der Regel durch Schlepper in die EU und auch nach Österreich, wo sie in einem Aufnahmezentrum wie etwa am Flughafen Schwechat, in Traiskirchen oder Thalham in Form eines Erstantrages um Asyl ansuchen. Das gesamte Asylverfahren wird in jenem Land abgewickelt, wo dieser Erstantrag gestellt wurde. Danach ist es nicht mehr möglich – etwa nach einem negativen Bescheid – in einem anderen Land der EU noch einmal einen Antrag zu stellen.

Vom Erstaufnahmezentrum aus werden die Asylwerber auf ganz Österreich aufgeteilt, wobei jedes Bundesland eine Quote zu erfüllen hat. Für Saalfelden sind von Seiten der Stadtgemeinde 30 Asylwerber zugelassen. Nach der ersten Einvernahme im Bundesasylamt Innsbruck erhalten diese Menschen meistens nach zwei bis drei Monaten einen Bescheid, der aber sehr häufig negativ ausfällt. Die Asylwerber können oft einfach nicht nachweisen, dass sie zu Hause tatsächlich verfolgt werden – wie auch. Die zweite Instanz, in der der Asylgerichtshof in Linz oder Wien eine Entscheidung fällt, kann sich dann über zwei Jahre oder länger hinziehen. Erst heuer werden alle Fälle bis 2007 aufgearbeitet werden.

Versorgung der Flüchtlinge

Für die Vollversorgung – also Unterkunft, Frühstück, Mittag- und Abendessen – werden von der Landesregierung pro Person und Tag 16,50 Euro bezahlt. Jeder Asylwerber erhält 40 Euro pro Monat Taschengeld. Von diesem Taschengeld müssen allerdings auch die Kosten etwa für ein Zugticket nach Innsbruck zur Anhörung vor dem Asylamt oder für einen Ausweis getragen werden. In Saalfelden werden die Asylwerber von der örtlichen ehrenamtlichen Kleider-Caritas mit Bekleidung versorgt, zwei mal im Jahr erhalten sie zudem Gutscheine von KIK und Yello. Auch die Ärzte in Saalfelden sind um die Asylwerber sehr bemüht und leisten eine großartige Arbeit.

Weniger einfach haben es Asylwerber, die individuell – also nicht in einem Heim wie in Saalfelden – untergebracht werden. Sie erhalten monatlich 300 Euro, müssen davon 110 Euro für das Zimmer bezahlen und sollen dann von den verbleibenden 190 Euro leben, also sich ernähren und mit Kleidung versorgen. Arbeiten ist einem Asylwerber nicht erlaubt, aus diesem Grund rutschen die Menschen häufig in Prostitution, Drogenhandel oder Schwarzarbeit ab. Das Geld reicht einfach nicht einmal für das Nötigste. Zudem gibt es keine Form der Integration, keine Kontrolle, weswegen sehr viele dieser individuell untergebrachten Flüchtlinge in den Untergrund abtauchen.

Die Dezentralisierung der Flüchtlingsbetreuung ist im Gegensatz zu sehr großen Flüchtlingseinrichtungen weitaus vorteilhafter. Der Einzelne erfährt mehr persönliche Betreuung, die Kontaktaufnahme mit Einheimischen ist ebenfalls einfacher, da z.B. 30 Asylwerber wie in Saalfelden bei den Einheimischen kaum zu Ängsten oder Konflikten führen, während eine Überzahl doch viele überfordern würde.

Soziales Leben der Flüchtlinge

In Saalfelden haben die Asylwerber einen Internetanschluss im Haus, mittlerweile besitzen fast alle einen eigenen Computer, der häufig aus dem Müll geholt und repariert wurde. Gerade das Internet ist neben Briefen oft die einzige Verbindung in die Heimat. Fernsehen, einen Fitnessraum, eine Drehfußballtisch, Tischtennis, Fahrräder und eine ermäßigte Schwimmbadkarte von der Gemeinde bieten Freizeitbeschäftigungen. Ein regulärer Deutschkurs über die Volkshochschule wird von Oktober bis Juni angeboten. Während der Sommerpause wird in der Unterkunft täglich eine Stunde „Sprachkurs“ abgehalten. Auf Grund der unterschiedlichen Herkunft ist das für einige auch die einzige Sprache, in der sie sich untereinander verständigen können. Angesichts der vielen Kulturen, die unter einem Dach leben, muss sich jeder Asylwerber in Toleranz und gegenseitigem Verständnis üben. Das Angebot von gleich vier Kirchen in Saalfelden (katholisch, evangelisch, orthodox und muslimisch) ist österreichweit fast einzigartig und sehr hilfreich angesichts der vielen verschiedenen Religionszugehörigkeiten.

Für die Asylwerber gilt Anwesenheitspflicht, alle Personen müssen sich abmelden, wenn sie Saalfelden für einen Tag verlassen wollen oder müssen. Regelmäßige Kontrollen werden von der örtlichen Polizei, den Bezirks- und Landesbehörden und dem Innenministerium durchgeführt.

Zahlen und Fakten (Quelle: www.asyl.at)

Wurden im Jahr 2001 noch rund 30.000 Asylanträge gestellt, waren es im Jahr 2010 lediglich noch 11.000. 1.100 Anträge wurden 2001 positiv beantwortet, 3.600 negativ. Im Jahr 2010 fielen auf rund 3.000 positive 13.300 negative Bescheide.

Der Anteil der positiven Asylentscheidungen des Bundesasylamtes ist von 49,3% 2008 auf 34,7% 2009 gefallen, beim Asylgerichtshof von 21,2% auf 11,3%. Während also zuvor noch 32% der Verfahren mit Asylgewährung endeten, sind es 2009 nur noch 19,5%.

Autor: Mario Steidl
Foto: Bernhard Pfeffer